Allgemeine Geschäftsbedingungen von IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand
§ 1 Geltung
1. Alle Lieferungen und Leistungen der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Den Bedingungen der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennt IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand nicht an, es sei denn, IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand hätte diesen ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt.
2. Soweit diese Bindungen Regelungen für den kaufmännischen Verkehr enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Kaufmann, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts, sowie öffentlich-rechtlichem Sondervermögen.
§ 2 Allgemeine Bestimmungen
1. Der Auftraggeber willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten und alle weiteren, zur Gestaltung und Umsetzung des Auftrags
notwendigen, Daten zum Zwecke der Auftragsabwicklung elektronisch gespeichert werden.
2. Soweit von IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand entgeltfreie Dienste und Leistungen erbracht werden, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
§ 3 Urheber- und Nutzungsrechte
1. Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand Internet (Entwürfe, Konzepte, für Präsentationen, das Seitendesign, die Konzeption für optische Leitsysteme, Navigationselemente, der Sourcecode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
2. Alle in Absatz 3.1 genannten Gestaltungsleistungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand weder im Programmcode der veröffentlichten Seiten noch zu Testzwecken in Kopien verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt die IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.
3. Die IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand hat das Recht, auf der Homepage bzw. an zentraler Stelle der Website als Urheber genannt zu werden. Neben dem Copyrightvermerk darf IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand einen direkten Link auf die eigene Homepage einrichten – und zwar entweder auf der Homepage (Copyrightvermerk als Referenzanker) oder auf einer separaten Seite, die über den Copyrightvermerk referenziert wird. Die IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand erhält das Recht, von der eigenen Website einen Verweis (Link) als Referenz auf die Homepage des Kunden einzurichten. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand, Schadensersatz zu fordern. Ohne Nachweis eines höheren Schadens beträgt der Schadensersatz 50% der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD üblichen Vergütung. Das Recht, einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen, bleibt unberührt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
1. Die IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen vor.
2. Die Bereitstellung der Inhalte und Informationen der Website im Internet erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
§ 5 Datenschutz
Die Datenschutzerklärung finden Sie unter: https://www.it-hildebrand.de/datenschutz/
§ 6 Korrektur, Produktionsüberwachung und Referenz
1. Vor der Publikation der Website(s) oder von einzelnen Seiten sind der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand verbindliche Korrekturlisten vorzulegen.
2. Das Bereitstellen der von IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand entwickelten und gestalteten Webseiten und Websites im Netz erfolgt aufgrund besonderer Vereinbarung im Namen und auf Rechnung des Kunden in der Regel durch einen Internet Service Provider (ISP). Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Preise des jeweiligen Providers. Entgelte für Leistungen des Providers sind direkt an diesen zu leisten.
§ 7 Haftung
1. Verträge zwischen Kunden von IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand und Internet Service Providern (ISP) werden direkt zwischen Kunden und ISP abgeschlossen. Haftung für mangelnde Leistung des ISP (Übertragungsleistung, Erreichbarkeit, Skriptfunktionalität, Maildienst u. ä.) sind genauso ausgeschlossen wie finanzielle Forderungen des ISP an durch IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand vermittelte Kunden. Insofern stellt der Auftraggeber die IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand von jeder Haftung frei.
2. Mit der Genehmigung von Entwürfen, mit der Bildschirmproduktion von Prototypen und mit der Freigabe zur Gestaltung und Ausarbeitung der Website durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Darüber hinaus übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung dafür, dass die Webseiten weder im Inhalt noch in der Form gegen geltendes deutsches, europäisches oder internationales Recht verstoßen.
3. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Grafiken und Abbildungen entfällt jede Haftung durch die IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand. Der Auftraggeber haftet der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand gegenüber für Ersatz aller Schäden und für Freistellung von allen Ansprüchen Dritter, die aufgrund presserechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Vorschriften entstehen bzw. gegen IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand erhoben werden.
4. Der Auftraggeber garantiert insbesondere, dass er das Recht hat, die Handelsmarken und Firmenzeichen zu benutzen, die er für seine Internetpräsenz gewählt und an IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand zur Einarbeitung in das Webdesign gegeben hat. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Zeichen, Logos und sonstigen Arbeiten haftet IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand nicht.
5. Sofern personenbezogene Daten oder andere den Datenschutzbestimmungen unterliegende Daten über die Website angefordert und / oder beim ISP / Kunden gespeichert werden, obliegt die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen dem Auftraggeber und/oder Provider. Rechtsansprüche gegenüber IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand bestehen nicht.
6. Mit der Publikation und dem Promoting der Website durch einen Internet Service Provider ist in der Regel die Designleistung der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand abgeschlossen. Die Wartung und Pflege der Website wird bei Bedarf mit einem gesonderten Folgevertrag geregelt.
§ 8 Gewährleistung
1. IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand übernimmt keine Gewährleistung für eingesetzte DrittSoftware (z.B. WordPress). Für Änderungen von IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand an dieser Software übernimmt IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand nach Abnahme durch den Auftraggeber keine Haftung. Die Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz (z.B. Freischaltung im Internet) steht.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Die Leistungen der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist Dortmund, Deutschland.
2. Sämtliche Änderungen bzw. Ergänzungen der vorliegenden Bedingungen bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform und der ausdrücklichen Zustimmung der IT-Dienstleistungen Dirk Hildebrand.
3. Sollte ein Punkt dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB´s nicht berührt. In diesem Falle ist die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Dortmund, 01.01.2019
